direkt zum Inhalt springen direkt zur Suche springen direkt zur Navigation springen

Bürgerentscheid

"Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Straubing"

Am 26.05.2019 findet - zeitgleich mit der Europawahl 2019 - in der Stadt Straubing der Bürgerentscheid „Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm" statt.

Die Bürger können hierzu über folgende Fragstellung entscheiden:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Straubing die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür schafft, dass an der Kläranlage Straubing eine Monoverbrennungsanlage für entwässerten bzw. getrockneten Klärschlamm mit einer Jahresdurchsatzmenge von maximal 120.000 Tonnen, dies entspricht einer Trockensubstanzmenge von jährlich ca. 40.000 Tonnen, errichtet werden kann?"

Diese Frage ist mit Ja oder Nein zu beantworten.

Auf dieser Seite informiert das Wahlamt der Stadt Straubing über Mitteilungen und Bekanntmachungen zum Bürgerentscheid in der Stadt Straubing. 

Mitteilungen

Abstimmungsbenachrichtigungskarten

Ab sofort werden in der Stadt Straubing die Abstimmungsbenachrichtigungen an die Stimmberechtigten verteilt. Auf der Abstimmungsbenachrichtigungskarte wird der Stimmberechtigte u.a. über das für ihn maßgebliche Wahllokal, die Erreichbarkeit des Wahllokals (Barrierefreiheit) sowie seine Nummer im Bürgerverzeichnis der Stadt informiert.

Sollte ein Stimmberechtigter bis 05.05.2019 keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten haben, informieren Sie bitte umgehend das Wahlamt der Stadt Straubing.

Auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigungskarte befindet sich der Antrag auf Erteilung eines Abstimmungsscheins mit Briefabstimmungsunterlagen.

Briefabstimmung in Straubing

Ein Abstimmungsschein kann bis Freitag, 24.05.2019, 15.00 Uhr, beantragt werden. Das Wahlamt empfiehlt, den Antrag rechtzeitig zu stellen, um einen fristgerechten Rücklauf an das Wahlamt zu gewährleisten. In seltenen Ausnahmefällen ist eine Antragstellung noch am Wahlsonntag bis 15.00 Uhr möglich. Hierüber informiert das Wahlamt bei Bedarf auf Anfrage.

Ein Abstimmungsschein kann schriftlich mit Abstimmungsbenachrichtigungskarte oder auf andere Weise postalisch, per E-Mail, über das Bürgerserviceportal (https://www.buergerserviceportal.de/bayern/straubing) sowie per Smartphone mittels auf der Abstimmungsbenachrichtigung aufgedrucktem elektronischen Zugang beantragt werden. Die Person des Antragstellers ist dabei so zu bezeichnen, dass eine Identifizierung durch das Wahlamt möglich ist (Nachname, Vorname, Geburtsdatum). Auch Telegramm, Fernschreiben und Telefax erfüllen die Schriftform. Abstimmungsschein und Briefabstimmungsunterlagen werden dann durch das Wahlamt postalisch verschickt.

Abstimmungsschein und Briefabstimmungsunterlagen können auch persönlich im Briefwahlbüro der Stadt Straubing, Rathaus, Haupteingang Seminargasse, Zimmer 245 (Aufzug vorhanden) beantragt und abgeholt werden. Der Zugang ins Rathaus über die Simon-Höller-Straße ist barrierefrei. Im Briefwahlbüro besteht auch die Möglichkeit, die Briefabstimmung an Ort und Stelle auszuüben. Eine Wahlkabine und eine verschlossene Wahlurne stehen hier zur Verfügung.

Eine Beantragung per SMS oder eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, benötigt eine schriftliche Vollmacht.

Stimmberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragstellung einer Hilfsperson bedienen.

Zur Abholung der Briefabstimmungsunterlagen durch eine andere Person ist eine schriftliche Vollmacht, die im Antrag auf Erteilung eines Abstimmungsscheins mit Briefabstimmungsunterlagen abgedruckt ist, auszufüllen.

Die ausgefüllten Abstimmungsbriefe kann der Wähler dem Wahlamt der Stadt entweder unentgeltlich (im Inland in einem amtlichen Abstimmungsbriefumschlag) auf dem Postweg, persönlich durch Abgabe im Briefwahlbüro oder durch Einwurf in den Briefkasten der Stadt Straubing am Rathaushaupteingang in der Seminargasse zustellen. Die Abstimmungsbriefe müssen bis spätestens 26.05.2019, 18.00 Uhr eingegangen sein.

Einzelheiten zur Stimmabgabe bei der Briefabstimmung und Verwendung der Briefabstimmungsunterlagen enthält das den Briefabstimmungsunterlagen beigefügte Merkblatt.

Beantragung Briefabstimmungsunterlagen

Erreichbarkeit

Das Briefwahlbüro (Rathaus, Haupteingang Seminargasse, Zimmer 245, Tel. 09421/944-60299, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) ist während folgender Öffnungszeiten zu erreichen:

Montag-Mittwoch:
8.00 Uhr - 16.00 Uhr

Donnerstag:
8.00 Uhr - 17.00 Uhr

Freitag:
8.00 Uhr - 13.00 Uhr (24.05.2019: 8.00 Uhr - 18.00 Uhr)

Das Wahlamt (Rathaus, Eingang Seminargasse, Zimmer 9, Tel. 09421/944-60230 bzw. -60238, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) ist für allgemeine Fragen zur Wahl zuständig und ist während folgender Öffnungszeiten zu erreichen:

Montag, Dienstag:
8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 16.00 Uhr

Mittwoch:
8.00 Uhr - 12.00 Uhr

Donnerstag:
8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 17.00 Uhr

Freitag:
8.00 Uhr - 12.00 Uhr

Wunschkennzeichenreservierung

Wunschkennzeichenreservierung

zum Bürgerserviceportal >
Stadtkarten GIS-System

Stadtkarten

Ansichten und Karten im städtischen GIS-System

zu den Stadtkarten >
Amtsblatt online

Amtsblatt online

zu den Online-Ausgaben >
Liniennetz Stadtbus

Haltestellen und Fahrpläne

Infos zum Stadtbusverkehr auf den Seiten der Stadtwerke Straubing

zu den Infos >

Städtische Beteiligungen