Bürgerentscheid

Am 26.05.2019 fand - zeitgleich mit der Europawahl 2019 - in der Stadt Straubing der Bürgerentscheid „Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm" statt.

Die Bürger konnten hierzu über folgende Fragestellung entscheiden:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Straubing die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür schafft, dass an der Kläranlage Straubing eine Monoverbrennungsanlage für entwässerten bzw. getrockneten Klärschlamm mit einer Jahresdurchsatzmenge von maximal 120.000 Tonnen, dies entspricht einer Trockensubstanzmenge von jährlich ca. 40.000 Tonnen, errichtet werden kann?"

Diese Frage war mit Ja oder Nein zu beantworten.

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Der Abstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 das Ergebnis des Bürgerentscheids  festgestellt.

Von insgesamt 37.240 Stimmberechtigten haben 15.871 Personen an der Abstimmung teilgenommen. Die erforderliche Mehrheit von mindestens 20 % der Stimmberechtigten (=7.448) wurde mit 9.589 gültigen Ja-Stimmen erreicht. Mit Nein haben insgesamt 6.094 Personen abgestimmt. Insgesamt 188 Stimmen waren ungültig.

Die detaillierte Bekanntmachung wurde im Amtsblatt der Stadt Straubing vom 29.05.2019 veröffentlicht und kann über nachstehnden Download heruntergeladen werden.