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Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

Vom 31. Januar 2018 bis zum 13. Februar 2018 findet in Bayern das Volksbegehren „Rettet die Bienen!" statt. In diesem Zeitraum können sich die stimmberechtigten Straubinger im Eintragungsraum der Stadt Straubing für das Volksbegehren eintragen.

Weiterführende Informationen können Sie der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 zur Zulassung des Volksbegehrens entnehmen.

Auf dieser Seite informiert das Wahlamt der Stadt Straubing über Mitteilungen und Bekanntmachungen zum Volksbegehren.

Mitteilungen

Eintragungsraum und Eintragungszeiten

Der Eintragungsraum befindet sich im Rathaus, Zimmer 133 (Tel. 09421/944-60299, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) und ist barrierefrei zu folgenden Öffnungszeiten erreichbar:
Datum Uhrzeit  
Donnerstag, 31.01.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 18.00 Uhr
 
Freitag, 01.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 17.00 Uhr
 
Samstag, 02.02.2019 10.00 16.00 Uhr  
Montag, 04.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 16.00 Uhr
 
Dienstag, 05.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 16.00 Uhr
 
Mittwoch, 06.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 16.00 Uhr
 
Donnerstag, 07.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 18.00 Uhr
 
Freitag, 08.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 17.00 Uhr
 
Samstag, 09.02.2019 10.00 16.00 Uhr  
Montag, 11.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 16.00 Uhr
 
Dienstag, 12.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 16.00 Uhr
 
Mittwoch, 13.02.2019 08.00 12.00 Uhr
13.00 20.00 Uhr
 
Für eine Eintragung in die Liste ist der Personalausweis, Reisepass oder ersatzweise ein anderer aktueller amtlicher Lichtbildausweis (z. B. Führerschein) vorzulegen.

Eintragungsschein

Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann ausschließlich bei körperlicher Behinderung oder Krankheit während der gesamten Eintragungszeit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen.

Hierbei ist zu beachten, dass der Eintragungsschein nicht die gleiche Bedeutung wie ein Wahlschein bei allgemeinen Wahlen hat. Eine briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit dem Eintragungsschein nicht möglich.

Der Eintragungsschein kann bis Mittwoch, 13.02.2019, 20.00 Uhr beantragt und erteilt werden.

Für die Beantragung von Eintragungsscheinen nutzen Sie bitte das Formular, das im unteren Bereich dieser Webseite zum Download bereitgestellt ist.

Lassen Sie uns den Antrag bitte postalisch, durch persönliche Abgabe oder per E-Mail zukommen. Die Kontaktdaten finden Sie unter im unteren Bereich dieser Seite.

Eine telefonische Beantragung oder eine Online-Beantragung ist nicht möglich.

Bekanntmachungen

Erreichbarkeit des Wahlamts

Das Wahlamt (Rathaus, Theresienplatz 2, Zimmer 9, Tel. 09421/944-60230 bzw. -60238, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) ist für die Beantragung von Eintragungsscheinen und allgemeine Fragen zum Volksbegehren zuständig und zu folgenden Öffnungszeiten barrierefrei erreichbar:

Montag, Dienstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 17.00 Uhr
Freitag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Mittwoch, 13.02.2018: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 20.00 Uhr
Wunschkennzeichenreservierung

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